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von RA Kreiber
13.01.2023, 12:33
Forum: Recht
Thema: 3 Parkplätze für Wohnmobile
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Re: 3 Parkplätze für Wohnmobile

Ich hoffe, alle Interessenten haben den Beschluss inzwischen bekommen. Ich war teilweise etwas hinterher mit dem Bearbeiten der Mails. Jetzt überlege ich, was ich damit anstelle. Falls es jemand hier veröffentlichen kann, bitte gerne. Ich selbst bekomme hier keine Bilder hochgeladen. Ansonsten werde...
von RA Kreiber
05.01.2023, 21:24
Forum: Recht
Thema: 3 Parkplätze für Wohnmobile
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Re: 3 Parkplätze für Wohnmobile

Hallo zusammen, hallo Andreas,

habe versucht, das Urteil auf die über HME erhaltene E-Mail zu versenden, aber es lässt sich nichts anhängen. Anfragen daher bitte gerne direkt an j.kreiber@gmx.de oder j.kreiber@kanzlei-kreiber.de.

Viele Grüße in die Runde

Jens Kreiber
von RA Kreiber
01.01.2023, 23:22
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Thema: 3 Parkplätze für Wohnmobile
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Re: 3 Parkplätze für Wohnmobile

Hi Alf,

es ist der Beschluss des Amtsgerichts Bottrop in dem Verfahren 29 OWi-40 Js 1108/22-557/22 vom 27.12.2022.

Sollte das mal jemand haben wollen, sende ich gerne auch eine Kopie zu.

Gruß, Jens Kreiber
von RA Kreiber
01.01.2023, 20:59
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Thema: 3 Parkplätze für Wohnmobile
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Re: 3 Parkplätze für Wohnmobile

So, nach langem hin und her konnte ich jetzt einen Freispruch erwirken und mein Amtsgericht in Bottrop davon überzeugen, dass die alte Rechtsprechung aufgrund veränderter Gesetzeslage nicht mehr anwendbar ist. Das Gericht hat sich letztlich unseren Argumenten angeschlossen und Wohnmobile als PKW qua...
von RA Kreiber
18.09.2022, 19:48
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Thema: 3 Parkplätze für Wohnmobile
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Re: 3 Parkplätze für Wohnmobile

Guten Abend zusammen, es gibt ja immer noch neue Erkenntnisse. Jetzt muss ich aufpassen, meine Bußgeldrichterin nicht zu verwirren. Werde nicht alle Urteile zitieren, das wird zu unübersichtlich. Ich habe übrigens nachgesehen, in den Papieren steht zur Fahrzeugklassifizierung M1 SA und Fz.z.Pers.bef...
von RA Kreiber
16.09.2022, 13:38
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Thema: 3 Parkplätze für Wohnmobile
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Re: 3 Parkplätze für Wohnmobile

Horst, super recherchiert und argumentiert. Und von wegen Eulen nach Athen tragen, weit gefehlt. Ich habe normalerweise gar nicht die Zeit, so tief in die Materie einzusteigen bei einem Knöllchen von 10,00 €. Aber hier geht es mal ausnahmsweise ums Prinzip. Bin daher sehr dankbar für die argumentati...
von RA Kreiber
15.09.2022, 22:15
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Thema: 3 Parkplätze für Wohnmobile
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Re: 3 Parkplätze für Wohnmobile

Hallo Alf, hallo Horst, danke euch zunächst für die freundlichen Worte. Ich denke, ihr habt Recht und seid mir eine sehr große Argumentationshilfe in meinem Verfahren. Also, ich habe nochmal nachgeschaut. Das Gericht bezieht sich tatsächlich auf zwei Entscheidungen aus den Jahren 1990 und 1991 und n...
von RA Kreiber
14.09.2022, 16:07
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Thema: 3 Parkplätze für Wohnmobile
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Re: 3 Parkplätze für Wohnmobile

Hallo zusammen, hallo Horst, ich bin heute Morgen durch die Google-Suche auf dieses Forum gestoßen, da ich persönlich von dem Thema "Parken auf einem mit Zusatzzeichen 1010-58 gekennzeichneten Parkplatz" in Bottrop (NRW) betroffen bin. Deswegen habe ich mich hier angemeldet, um an der sehr...
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