Musterklage wegen Umweltzonen

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Johann
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Beitrag von Johann »

Hallo zusammen,
in meinem Eintrag viewtopic.php?p=15820#15820 vom 18.09.2008 hatte ich Euch um Mithilfe bei der vom CIVD angestrebten Musterklage gegen die Umweltzonen informiert.

Der CIVD hatte bekanntlich in seiner Presseinformation vom 30.01.2008 seine Aktivitäten gegen die Umweltzonen verkündet:
Klage gegen Fahrverbote in Umweltzonen angestrebt

Caravaning Industrie Verband und Deutscher Camping Club suchen betroffene Reisemobilisten für eine Musterklage gegen Fahrverbote in Umweltzonen


Frankfurt/München, 30. Januar 2008

Bereits zum 1. Januar 2008 traten die ersten Umweltzonen in Deutschland in Kraft. Eine klare Regelung für nicht nachrüstbare Reisemobile ist hingegen immer noch nicht getroffen worden. Zwar soll es Ausnahmen für Anwohner geben, für andere betroffen Reisemobilisten ist die Lage jedoch nach wie vor unklar. Aus diesem Grund sucht der Caravaning Industrie Verband zwei betroffene Reisemobilisten unter den Mitgliedern des Deutschen Camping Clubs DCC, die bereit sind, ihren Fall vor Gericht zu bringen. Die vollständigen Verfahrenskosten werden vom Caravaning Industrie Verband übernommen.

"Leider haben unsere Bemühungen im Vorfeld der Einführung der ersten Umweltzonen nicht den endgültigen Erfolg erzielt. So ist beispielsweise in der Berliner Umweltzone für betroffene Anwohner keine Ausnahme vom Fahrverbot geschaffen worden. Obwohl die Caravaningbranche den zuständigen Stellen aller geplanten Umweltzonen in Deutschland ein gemeinsames Positionspapier der betroffenen Verbände vorgelegt hat und in ausführlichem Schriftverkehr und persönlichem Kontakt die für rund 200.000 Reisemobile sowie Caravaninghandel und Tourismus schwierige Lage geschildert hat," bedauert Hans-Karl Sternberg Geschäftsführer des Caravaning Industrie Verbandes, CIVD. "Ziel ist es nun in zwei Präzedenzfällen über die Gerichte Rechtsklarheit für die Betroffenen herzustellen."

Bereits im August 2007 hatten die Verbände Deutscher Tourismusverband (DTV), Allgemeiner Deutscher Automobil Club (ADAC), Caravaning Industrie Verband (CIVD), Deutscher Caravaning Handels-Verband (DCHV), Bundesverband der Campingwirtschaft in Deutschland (BVCD) und Deutscher Camping-Club (DCC) sich auf ein gemeinsames Vorgehen zum Thema Umweltzonen verständigt. Die Caravaning- und Campingbranche forderte darin uneingeschränkte Mobilität von und zum Reiseziel und Wohnort sowie Ausnahmen für Reisemobile, für die nachweislich keine Nachrüstmöglichkeiten bestehen. Die Caravaningbranche befürchtet erhebliche Verluste bei der Camping- und Reisemobilwirtschaft sowie im Einzelhandel, in der Gastronomie als auch bei den Kulturbetrieben, wenn Fahrverbote den regionalen aber auch den städtischen Reisemobiltourismus einschränken. Dies würde auch den Tourismus in Deutschland insgesamt belasten. Die Nutzbarkeit gerade auch von älteren Reisemobilen, dürfe daher nicht unverhältnismäßig eingeschränkt werden.

Fotos und weitere Informationen zum Thema Caravaning finden Sie unter: www.civd.de
Seit aber bekannt wurde, dass mit Hilfe des Pirelli-Filters Feelpure(R), DPF system auch Reisemobile mit Euro-I-Motoren so aufgerüstet werden können, dass sie die grüne Plakette erhalten, hat der CIVD dem Vernehmen nach nunmehr seine Aktivitäten zu einer Klage gegen die Fahrverbote in Umweltzonen eingestellt. Der CIVD vertritt heute demnach die Auffassung, dass angesichts dieser Entwicklung (Pirelli) eine Klage vor keinem deutschen Gericht Bestand haben würde.

Das bedeutet für uns Reisemobilfahrer, dass
  • wir jetzt nicht mehr auf Musterklagen gegen Fahrverbote in Umweltzonen hoffen dürfen,
  • es nunmehr schwierig werden dürfte, Ausnahmegenehmigungen zum Einfahren in Umweltzonen zu erwirken,
  • die einzige Chance nunmehr in einer Nachrüstung mit Partikelfilter besteht, sofern wir auch weiterhin mit dem Mobil in Umweltzonen einreisen wollen.
Gruß Johann
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Johann
Wilfried.M
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Beitrag von Wilfried.M »

Frage ?
wieviel kostet das Teil mit Einbau um das Zertifikat zu erhalten.
Ich glaube doch, daß bei Pirelli die Not erfinderich macht und der Preis bei ca 2 Td Euronen und mehr, liegen würde.
ODER ?
Gruß
Wilfried
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Johann
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Beitrag von Johann »

Hallo Wilfried,
lies doch bitte unter viewtopic.php?p=19005#19005, dort hatte ich für den Pirelli-Filter die mir genannten Daten mit ca. 3.500 € + Einbau (ca. 1.000 €) geschrieben. Aber: Für diesen geschlossenen (also geregelten) Partikelfilter gibt es noch immer keine ABE :!:

Anm: Ich habe die Themen Umweltzonen und Partikelfilter absichtlich getrennt voneinander behandelt.

Gruß Johann
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Beitrag von Wilfried.M »

Danke Johann,

Gruß
Wilfried
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