Feinstaub

[PRIVATIER]

Moin, moin
....will Ende Jan zur Grünen Woche nach Berlin.
Ab 1.1. ist eine Plakette vorgeschrieben, sonst 40€ Bußgeld.
Also wir beißen.... (in den sauren Apfel.)
Privatier

[Urban]

Und den Punkt in der Flensburger Verkehrssünderkartei nicht zu vergessen.

Mit 40 € könnte man noch leben aber der Punkt ist der Punkt.

Gott sei Dank kann (darf) ich mit allen Fahrzeugen die wir haben in die Umweltzonen reinfahren

[skorniakow]

Moin,
habe heute für meinen alten Hymer S 560, Daimler 310 D, Bj 91, die Bestätigung von Daimler (Feld 14 SKL S 1; GKL:G1, Feld 14 0611) erhalten und bei der Zulassungsstelle sofort die S 1 eintragen lassen . Die zu viel bezahlten Steuern in Höhe von 120 € werden vom Finanzamt zurück erstattet. Dafür musste ich an Daimler 83,30 € und an die Zulassungsstelle 11,20 € bezahlen.
Die beratende Dame war sehr nett, konnte mir jedoch die ebenfalls erbetene Feinstaubplakette nicht geben , weil die Verordnung die Ziffer 0611 nicht enthält. Als PKW hätte ich eine rote Plakette bekommen, sagt sie. Ich habe beim Landkreis Cuxhaven deshalb sofort einen Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gestellt, weil ich mich in meiner grundgesetzlich garantierten Freizügigkeit eingeschränkt sehe. Nach Erteilung eines evtl. negativen Bescheides werde ich wohl Widerspruch bzw. Klage dagegen einlegen. Gibt es Forumfreunde, denen ähnliches passiert ist bzw. Erfahrungen mit Ziffer 0611 des Scheines haben.
MfG
Skorni[/b]

[Michael Sorgenfrey]

Hallo Scharniakow,

ich möchte ja nicht gehässig wirken, aber für den Gesamtpreis von 94,50 € hätten sie Dir zumindestens die "Rote Plakette" geben können.

Soweit mir bekannt, lässt der Gesetzestext nur wenige Ausnahmen (Oltimer etc.) zu. Die meisten Städten werden daher eigene Ausnahmen erlassen. Düsseldorf z.B. beabsichtigt für Anwohner, die eine "Rote Plakette" oder gar keine bekommen, eine Ausnahmegenehmigung zum Preis von 115,00 € jährlich zu verkaufen !!! Dagegen sind die 5,00 € für die Plakette ein Witz.

Gruß Michael

[Wilfried.M]

Hallo Freunde,
ich finde es überhaupt bezeichnent, daß Automarken für die Zertivizierung ihres Produktes Geld nehmen.
Ich habe das Schriftstück von FIAT problemlos und ohne Bezahlung bekommen.
Gruß
Wilfried

[skorniakow]

Moin,
heute hat mir der Landkreis mitgeteilt, dass nur die Städte für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zuständig sind, die bereits Umweltzonen gerichtet haben. Das sind richtige Witzbolde , denn wie soll ich denn als Womo-Fahrer wissen, wo ich z. B. während einer Deutschlandfahrt konkret stoppen werde. Wir müssen also alle unsere Touren so exakt im Voraus planen, dass wir unsere Behörden rechtzeitig um eine Ausnahmegenehmigung bitten können. Bevor man dann alle Antworten zusammen hat, ist der Urlaub vorbei. . Das garantierte Recht auf Freizügigkeit wird also deutlich eingeengt. Ich habe jetzt einen rechtsmittelfähigen Bescheid gefordert, damit ich evtl. den ADAC um Rat bitten kann.

Merke 1: Der Müll aus Italien wird weiterhin 1.800 km durch Europa nach Bremerhaven kutschiert und fährt dabei auch durch die Umweltzonen Hannover-Hbf und Bremen-Hbf (geplant) und dies ohne Plakette.
Merke 2: Gleiches soll gleich, Ungleiches nach Art. 2 GG ungleich behandelt werden. Der Staat ist eben gleicher , denn THW, Bund, DRK, Kommunen usw., d.h. alle hoheitlich oder fast hoheitlich bewegten Fahrzeuge, haben eine allgemeine Ausnahmegenehmigung. Der kleine dumme Womo-Fahrer bekommt sie nicht. .
MfG
Skorni

Was hat Heine so schön geschrieben
Denke ich an Deutschland in der Nacht,
dann bin ich um den Schlaf gebracht...

[Urban]

Na dann können viele erstmal tief durchatmen (aber nicht zu tief)
3 Jahre Gnadenfrist bis zur nächsten Entscheidung
http://www.derwesten.de/nachrichten/waz ... etail.html